Tibet-Flagge weht vor dem Rathaus

Die Stadt Coburg hisst am 10. März zum 22. Mal die tibetische Flagge vor dem Rathaus und setzt damit ein Zeichen  für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit. An diesem Tag, vor 63 Jahren, erhob sich das tibetische Volk gegen die chinesische Besatzungsmacht. Sein Aufstand wurde von Chinas Militär brutal und blutig niedergeschlagen. Das geistliche Oberhaupt, der Dalai Lama, musste nach Indien fliehen.  Aus Solidarität mit den Tibetern hissen, auf Anregung der Tibet Initiative Deutschland, über 400 Städte und Gemeinden an diesem Tag die Tibet- Fahne. Sie ist schon lange nicht mehr nur ein nationales Symbol der Tibeter, sondern die Flagge steht international für Menschenrechte, Demokratie und Meinungsfreiheit.

Tibet gilt als „größtes Gefängnis der Welt“, grundlegende Menschenrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung oder Religions- oder Versammlungsfreiheit werden von den chinesischen Behörden massiv verletzt. Willkürliche Verhaftungen, Folter, militärische Kontrolle und Gewalt sind in Tibet traurige Realität. Auch wirtschaftliche und soziale Diskriminierung und Zwangsansiedlung der tibetischen Nomaden sind an der Tagesordnung. Durch geförderte massive Ansiedlung von Han-Chinesen hat China schon erreicht, dass die Tibeter inzwischen zur Unterzahl geworden und nur noch eine Minderheit im eigenen Land sind. Im jährlichen Bericht von „Freedom House“ landete Tibet 2021 gemeinsam mit Syrien weltweit auf dem letzten Platz, wenn es um politische Rechte und Freiheiten geht. Leider hat China seine brutale Unterdrückung auf Xinjiang, das Land der Uiguren, ausgeweitet. Aus dem Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages kamen klare Worte: „ Die Menschenrechtsverletzungen gegenüber allen religiösen und ethnischen Minderheiten in der Volksrepublik China und die massiven Eingriffe in das religiöse und kulturelle Leben sowie die persönliche Freiheit sind sofort zu beenden“. Der chinesische Präsident Xi Jinping sieht darin nur eine Einmischung in innere Angelegenheiten, denn offene Gesellschaften wäre für ihn eine Gefahr für seinen politischen Fortbestand. Zweifelsfrei ist für ihn das chinesische autoritäre Unterdrückungssystem der westlichen Welt überlegen, da inzwischen nur noch 45 Prozent der Weltbevölkerung in einer Demokratie leben.

Obwohl das chinesische Regime massive Menschenrechtsverbrechen begeht, fanden die Olympischen Winterspiele in China statt. Die kommunistische Führung versuchte mit einer großen Propagandaschau von den Verbrechen in Tibet und bei den Uiguren in Xinjiang abzulenken. Für China waren die Spiele in erster Linie eine perfekte Bühne zur Inszenierung. Das Entzünden des Feuers bei der Eröffnungsfeier durch die uigurische Langläuferin Yilamujiang war eine medienwirksame und politische Schau, in den laut IOC angeblich unpolitischen Spielen. Die Expertin Yaqiu Wang von „Human Rights“ meinte: „China zeigte dem Rest der Welt den Mittelfinger!“ Sofort nach ihrem Wettkampf verschwand die Läuferin wortlos und war für Medien nicht mehr ansprechbar. Schon 2008 bei den Olympischen Sommerspielen glaubte die westliche Welt, China würde sich liberalisieren. Die Illusion zerplatzte, ganz im Gegenteil, Freiheiten wurden seither massiv Jahr für Jahr weiter eingeschränkt. Das chinesische Volk unterliegt inzwischen einer Totalüberwachung.

In seiner Antrittsrede hielt Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ein leidenschaftliches Plädoyer für die Stärke der Demokratie.

Leider werden inzwischen bei Demonstrationen in Deutschland sehr oft leichtfertig oder auch unwissend die Meinungs- und Pressefreiheit,  sowie die Menschenrechte bei uns in Frage gestellt. Es würde manchem Demonstranten gut tun, wenn er einmal „über den Tellerrand“ schauen würde und sich über Länder wie China informieren würde, in denen tatsächlich Meinungsfreiheit und Menschenrechte brutal verhindert und unterdrückt  werden. Schon das Tragen eines kritischen Plakates gegen das Regime, hätte eine mehrjährige Haftstrafe in einem Folter-Gefängnis zur Folge. Es ist vielleicht nicht alles gut bei uns, aber wir leben zum Glück in einem demokratischen Land, in dem jeder seine Meinung frei äußern darf, auch wenn dies für autokratische Systeme nicht nachvollziehbar ist. Menschenrechte und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar!